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Interview von Dr. Anno Oexle zur Novelle des Batteriegesetzes

Neuigkeiten

Altbatterien: Interview der „recyclingnews – Das Magazin der Recycling-Branche“ mit DGAW-Vorstand und Köhler & Klett-Partner Rechtsanwalt Dr. Anno Oexle zur Novelle des Batteriegesetzes

Recyclingnews: Herr Dr. Oexle, am 20. Mai wurde der Entwurf zur Novelle des Batteriegesetzes vom Bundeskabinett verabschiedet. Könnten Sie die wesentlichen Neuerungen gegenüber dem alten Batteriegesetz erläutern?

Dr. Anno Oexle: Der Gesetzentwurf verfolgt im Wesentlichen zwei Ziele: Zum einen reagiert der Gesetzgeber darauf, dass seit Jahresanfang kein solidarisches gemeinsames Rücknahmesystem für Gerätebatterien mehr existiert. In diesem Punkt sieht der Gesetzesentwurf mit der Umstellung auf ein „reines Wettbewerbsmodell“ eine grundlegende konzeptionelle Änderung gegenüber der bisherigen Rechtslage vor. Zum anderen sollen mit der Novelle neue Vorgaben der EU umgesetzt werden.

Das ganze Interview finden Sie hier.